AGB


 
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Firma EDWIN KRUMMECK Textil- & Printwerbung eK

EDWIN KRUMMECK
Textil- & Printwerbung eK

Außerhalb 14 (Bessheimer Hof)
65468 Trebur
Steuernummer 021 339 00263

1. Allgemeines

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Firma EDWIN KRUMMECK Textil- & Printwerbung eK. Änderungen der Geschäftsbedingungen, die von EDWIN KRUMMECK Textil- & Printwerbung eK vorgenommen werden, werden dem Auftraggeber schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Auftraggeber nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Auftraggeber muss den Widerspruch innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen geltend machen.

2. Geltungsbereich

Die Vertragsparteien vereinbaren die Zusammenarbeit gemäß der spezifischen, individual- vertraglichen Vereinbarungen Für alle Angebote, Abschlüsse und Lieferungen gelten ausschließlich diese Lieferung – und Zahlungsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen sind nur dann wirksam, falls sie von uns schriftlich anerkannt sind. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nicht, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprochen haben. Nebenabreden bedürfen grundsätzlich unserer schriftlichen Bestätigung, andernfalls gelten diese als nicht vereinbart. Erfüllungsort für alle Leistungen aus dem Liefervertrag ist 65468 Trebur.

3. Angebote

Die angebotenen Preise gelten nur in Verbindung mit den zugrunde gelegten Auftragsdaten und sind freibleibend hinsichtlich Preis, Menge und Lieferzeit. Aufträge gelten erst nach schriftlicher Bestätigung oder Lieferung als angenommen. Muster werden nur nach Anforderung und gegen Lieferschein gesendet oder gefertigt. Ausfallmuster werden nur auf ausdrücklichen Wunsch und gegen gesonderte Berechnung gefertigt. Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers, einschließlich dadurch entstehender Kosten für Maschinenstillstand werden weiter berechnet. Hierin eingeschlossen sind auch Wiederholungen von Andrucken, die wegen geringfügigen technisch unvermeidbaren Abweichungen von der Vorlage verlangt werden. Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, richtiger und ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, bei nicht oder nur teilweise Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert.

4. Aufarbeitung grafischer Daten

Der Kunde hat druckfähige Grafiken für die erteilten Aufträge zu liefern. EDWIN KRUMMECK Textil- & Printwerbung eK bearbeitet die Druckgrafiken nur aufgrund einer gesonderten Vereinbarung mit dem Kunden. Bei der Bearbeitung entstehen dem Kunden zusätzliche Kosten. Der Kunde hat kein Herausgaberecht hinsichtlich der Druckvorlagen (z.B. Filme, Siebe und Computer-Stickprogramme) welche EDWIN KRUMMECK Textil- & Printwerbung eK für die Vertragsausgestaltung bearbeitet hat, soweit keine anderen schriftlichen Vereinbarungen hierzu geschlossen wurden.

5. Auftragsklarheit

Auftragsklarheit liegt bezüglich des Veredlungsvertrages für Textilien und Printarbeiten vor, wenn die von Kunden zu liefernden Druckvorlagen als druckfähige Grafiken (Vektoren oder hochauflösende Pixelgrafiken) vorliegen und keine Nachbearbeitung notwendig ist, die zu druckenden Farben durch den Kunden infolge des Korrekturabzuges bestätigt sind. Die bestellten Textilprodukte genau definiert sind (Bestellmengen, Größe und Farbe) soweit sich diese nicht schon aus dem Vertragsangebot des Kunden ergibt. EDWIN KRUMMECK Textil- & Printwerbung eK wird den Kunden informieren, sobald Auftragsklarheit vorliegt und die Lieferzeit absprechen.

6. Korrekturabzug

Vor Beginn der Produktion erhält der Kunde von EDWIN KRUMMECK Textil- & Printwerbung eK ein Korrekturabzug. Der Korrekturabzug ist vom Kunden genau zu prüfen und EDWIN KRUMMECK Textil- & Printwerbung eK die Druckfreigabe zu erteilen. Mit Zusendung der freigegebenen Korrekturabzuges an EDWIN KRUMMECK Textil- & Printwerbung eK wird eine verbindliche Produkt- und Mitgestaltung durch den Kunden festgelegt. Spätere Änderungswünsche können nicht berücksichtigt werden. Entsprechend dem freigegebenen Korrekturabzug wird EDWIN KRUMMECK Textil- & Printwerbung eK unverzüglich mit der Produktion beginnen. Änderungen in der Produkt- und Mitgestaltung nach freigegebenem Korrekturabzug sind nur gegen Erstattung der bis dahin angefallenen Kosten möglich, soweit der Kunde die Änderungen zu vertreten hat.

7. Muster

In Absprache mit EDWIN KRUMMECK Textil- & Printwerbung eK können dem Kunden Muster zur 14 tägigen Ansicht zu Verfügung gestellt werden und sind gemäß der beigelegten Rechnungen zu bezahlen. Im Falle der Rücksendung hat der Kunde die Rücksendekosten zu übernehmen. Unfreie Sendungen der Kunden werden nicht angenommen. Werden die Muster bezahlt, gelten die Vorschriften über Gewährleistung und Widerruf.

Abweichungen in der gelieferten vergegenständlichen Ware in Farbe, Fläche und Festigkeit zum Muster können vom Kunden nur gerügt werden, wenn die Abweichungen nicht handelsüblich sind und nicht in der Natur der verwendeten Materialien liegen.

8. Versand der Aufträge

Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Regellieferzeiten sind innerhalb von zehn Werktagen nach Auftragsklarheit. Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschland und einigen europäischen Staaten. Geliefert wird durch einen von EDWIN KRUMMECK Textil- & Printwerbung eK zu wählenden Dienstleister.

EDWIN KRUMMECK Textil- & Printwerbung eK ist zur Teillieferung nur berechtigt, wenn die Teillieferung für den Auftraggeber im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist. Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und dem Auftraggeber hierdurch keine erheblichen Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen.

9. Lieferverzug

Verspätete oder unterbliebene Lieferungen begründen in keinem Fall einen Anspruch auf Schadenersatz. Dieser kann durch höhere Gewalt, eine Betriebsstörung oder Verzug der Vorlieferanten geschehen.

10. Zahlungsbedingungen

Die Bezahlung erfolgt in der Regel auf Rechnung mit Zahlungsziel 10 Tage ohne Abzug, bei Neukunden per Vorkasse oder Nachnahme. Die Regelung des §447 BGB bleibt davon unberührt. Die Firma EDWIN KRUMMECK Textil- & Printwerbung eK ist berechtigt bei der Abwicklung der Zahlung die Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen. Bei Zahlungsverzug des Kunden darf EDWIN KRUMMECK Textil- & Printwerbung eK seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diese Dritten übertragen. Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu EDWIN KRUMMECK Textil- & Printwerbung eK erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zu Verfügung, gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann. Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden ist nur zulässig soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig sind. EDWIN KRUMMECK Textil- & Printwerbung eK berechnet dem Kunden für Mahnungen nach Fälligkeit seiner Zahlungsverpflichtungen, mit Ausnahme einer vernunftbegründeten Mahnung, eine Pauschale von 10,00 Euro pro Mahnung. Dem Kunden ist der Nachweis möglich, dass EDWIN KRUMMECK Textil- & Printwerbung eK ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich geringer als die Pauschale ist. EDWIN KRUMMECK Textil- & Printwerbung eK behält sich weitergehende Ansprüche infolge der Nichtzahlung ausdrücklich vor. Wird der Vertrag durch den Kunden auf seine Veranlassung mit Zustimmung von EDWIN KRUMMECK Textil- & Printwerbung eK storniert, ohne dass ihm ein gesetzliches Recht zur Lösung vom Vertrag zusteht, so ist der Kunde zur Zahlung eines Reuegeldes in Höhe von 25% des Nettoauftragswertes verpflichtet.

11. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der EDWIN KRUMMECK Textil- & Printwerbung eK zustehenden Forderung Eigentum der Firma EDWIN KRUMMECK Textil- & Printwerbung eK. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinn des HGB gelten die folgenden Absätze:

A. EDWIN KRUMMECK Textil- & Printwerbung eK behält sich das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Gschäftsbeziehung vor.
B. Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung der Forderung weder an Dritte verpfändet, noch als Sicherheit übereignet werden. Der Käufer hat EDWIN KRUMMECK Textil- & Printwerbung eK unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn ein Zugriff Dritter auf die uns gehörende Ware erfolgt.
C: Der Käufer ist befugt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiter zu veräußern.

12. Haftungsfreistellung

Der Kunde gewährleistet gegenüber EDWIN KRUMMECK Textil- & Printwerbung eK, das von ihm gelieferte Druckmotive und Texte frei von Rechten Dritter sind und nicht gegen gesetzliche Bestimmungen (insbesondere Strafvorschriften und Regelungen zum Schutz der Jugend) verstoßen. Der Kunde wird EDWIN KRUMMECK Textil- & Printwerbung eK von allen Ansprüchen und Forderungen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter oder gesetzlichen Bestimmungen gegen EDWIN KRUMMECK Textil- & Printwerbung eK geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Unter den gleichen Voraussetzungen erstattet der Kunde EDWIN KRUMMECK Textil- & Printwerbung eK alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden. Gerichtsstand ist auch hier 65468 Trebur. Für die Geschäftsverbindungen zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist ausschließlich der Sitz der Firma EDWIN KRUMMECK Textil- & Printwerbung eK.
Bei einer zur Verfügungstellung der Ware durch den Auftraggeber wird grundsätzlich eine Gewährleistung ausgeschlossen. Nur bei eigenen bestellten Textilien und zu bedruckender Ware sind wir hinsichtlich Qualität und Herkunft sicher und können eine einwandfreie Druckleistung garantieren.

Schon kleinste Unterschiede im Material (z.B. Polyester), Farbzusammensetzung oder Struktur, die gar nicht sichtbar sind und die schon in der Zusammensetzung des verwendeten Grundstoffes liegen, können das Ergebnis des Druckes verändern.

13. Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft.

 

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